Götze/Grüne zu Evaluierung der Wirtschaftshilfen: Lehren für die nächste Krise ziehen

Wien (OTS) – Zwei Jahre Corona-Krise liegen hinter uns und ebenso zwei Jahre Corona-bedingte Wirtschaftshilfen. Die ersten Unterstützungsmaßnahmen für Betriebe beschloss der Nationalrat im März 2020 mit dem Ziel des Erhalts der Betriebe mit ihrem vielfältigen Angebot und Arbeitsplätzen – vom Einpersonenbetrieb über das mittelständische Unternehmen bis hin zum großen Konzern mit tausenden Beschäftigten. Die diversen Hilfsinstrumente wurden unter Konsultation von Expertinnen und Experten entwickelt, insgesamt flossen rund 15 Milliarden Euro. Ein Großteil der Covid-bedingten Wirtschaftshilfen läuft Ende März 2022 aus. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, die Unterstützungsmaßnahmen der vergangenen zwei Jahre umfassend zu evaluieren“, sagt Elisabeth Götze, Wirtschaftssprecherin der Grünen und weiter: „Es gibt zwar bereits einige Detailanalysen und Prüfungen des Rechnungshofs. Was jedoch fehlt, ist eine ganzheitliche Betrachtungsweise der vergangenen zwei Jahre. Wirtschaftsforschende sollen die Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft während der COVID-Pandemie untersuchen, insbesondere im Hinblick auf ihre makroökonomische Wirkung. Beispielsweise die mehrfach diskutierte Frage einer möglichen Über- oder Unterförderung von Betrieben verschiedener Größen sowie der diversen Branchen. Die Erkenntnisse der Studie wollen wir breit diskutieren und daraus Lehren für die Zukunft ziehen. Eine Studie dieses Formats benötigt umfassendes Datenmaterial sowie ausreichend Ressourcen und entsprechende Infrastruktur. Darum ersuchen wir den Finanzminister“, erläutert Götze. Die Beschlussfassung dazu erfolgte in der heutigen Sitzung des Nationalrats.

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