Versammlungen in Linz und Steyr

Allgemeines
Landespolizeidirektion Oberösterreich

Am 21. November 2021 fanden in Linz und Steyr angemeldete Versammlungen statt.
Jene in Linz begann um 14 Uhr. Entgegen der in der Anmeldung erwarteten 600 Teilnehmer, kamen rund 5.000 Personen auf die Promenade vor dem Landhaus. Als Anmelder fungierte ein Vertreter einer wahlwerbenden Partei. Via Lautsprecher wurde bei Versammlungsbeginn auf das verpflichtende Tragen einer FFP2-Maske hingewiesen. Einige Teilnehmer, die sich daran nicht hielten, wurden von den Polizistinnen und Polizisten auf die Tragepflicht hingewiesen und kamen der Aufforderung Großteils nach. 19 Personen hielten sich dennoch nicht an die Verpflichtung. Sie werden angezeigt. Nach Abschluss der Versammlung kam es während des Abstroms zu einer Spontankundgebung, bei der im hinteren Teil auch Pyrotechnik gezündet wurde. Über den Taubenmarkt marschierten die Teilnehmer dieser nicht angemeldeten Spontankundgebung zur Landstraße bis zum Musiktheater, wieder zurück über die Landstraße zum Hauptplatz und über die Nibelungenbrücke bis zum Neuen Rathaus. Dort wurde neuerlich gewendet und über die Nibelungenbrücke zurück zum Hauptplatz marschiert. Vor dem Eingang zur Schmidtorstraße wurde die Versammlung von der Polizei angehalten. Via Lautsprecherdurchsage forderte der Einsatzleiter die Teilnehmer auf, auseinanderzugehen. Der Großteil der rund 1.000 Personen kam dem auch nach und verließ die Örtlichkeit. Etwa 150 Personen verblieben aber und gingen abermals geschlossen zum Neuen Rathaus und wieder retour. Im Bereich der Schmidtorstraße wurden die verbliebenen 42 Teilnehmer wieder angehalten und einer Identitätsfeststellung unterzogen. Sie werden angezeigt. Während der Dauer der Spontankundgebung von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr kam es in der Innenstadt immer wieder zu Verkehrsbehinderungen. Der Straßenbahnverkehr der Linz Linien musste für die gesamte Zeit ausgesetzt werden. Zu den Verwaltungsanzeigen kamen vier Anzeigen nach dem Verbotsgesetz dazu.
In Steyr fand ab 18 Uhr bereits zum 46. Mal eine nicht angemeldete Versammlung statt. Auch hier wurde nach Einwirken der Polizisten zu Beginn der unter dem Titel „Corona-Spaziergang“ stattfindenden Versammlung auf das Tragen der FFP2-Maske hingewiesen. Rund 1.000 Personen setzten sich von der Pfarrgasse über die Promenade zum Schloß Lamberg in Bewegung. Weiter ging es über die Blumauergasse, Fabrikinsel, Werndlgasse, Schwimmschulstraße, Wehrgarbengasse zum Direktionsberg. Von dort gingen die Teilnehmer über die Sierningerstraße, Michaelerkirche, Schlüsselhofgasse und über die Rederbrücke zur Pachergasse und weiter über die Färbergasse, Dukartstraße und Tomitzstraße zur Vorlandbrücke. Über den Grünmarkt gingen die Teilnehmer zum Stadtplatz. Zu diesem Zeitpunkt nahmen noch 500 Personen teil. Gegen 20:30 Uhr endete die Versammlung und die Teilnehmer gingen geordnet nach Hause. Während des Demonstrationszuges kam es immer wieder zu Aufforderungen der Polizei an die Teilnehmer, die FFP2-Maske zu tragen. Dieser Aufforderung kamen die Teilnehmer stets nach.