Massive Verwerfungen am Bankensektor wurden nicht erkannt

Der rot-schwarze Proporz sowohl bei der Finanzmarktaufsicht als auch bei der Nationalbank verhindert eine effektive Kontrolle des heimischen Bankensektors“, erklärt der freiheitliche Finanzsprecher, NAbg. Elmar Podgorschek. Gerade bei den großen Bankenpleiten der letzten Jahre hätten beide Institutionen regelmäßig versagt.

Die Pleiten der Kommunalkredit, der Hypo Alpe Adria und der ÖVAG wurden von beiden Einrichtungen regelrecht verschlafen“, kritisiert Podgorschek. Eine der Ursachen dafür ortet Podgorschek in der strikten Aufteilung der Führungsposten auf Parteigänger von SPÖ und ÖVP.

Gerade im Bankenbereich, der teilweise eng mit der Politik verwoben sei, werde dadurch die faktische Unabhängigkeit von FMA und OeNB in Frage gestellt. „Dadurch wird der Finanzplatz Österreich gefährdet, mit schwerwiegenden Folgen für die heimische Bevölkerung und die Wirtschaft“, so Podgorschek.

Es sei daher höchst an der Zeit beide Institutionen neu aufzustellen und den Einfluss politischer Parteien bei der Besetzung der Spitzenposten zu beenden. „Wir brauchen dringend völlig unabhängige Kontrollinstanzen für die heimischen Banken“, erklärt Podgorschek abschließend.

Quelle: FPÖ Oberösterreich