Preis- und Steuerbremse für Treibstoff!

Die Spritpreise sind erneut gestiegen. FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Gerhard Deimek bescheinigt der Regierung daher ein negatives Zeugnis. „Hohe Spritpreise dürfen nicht mit sprudelnden Einnahmen für die Finanzministerin einhergehen„, fordert Deimek eine Preis- und Steuerbremse für Treibstoffe. Mobilität und die Fahrt mit dem privaten PKW müssten wieder leistbar werden. ****

Die Lebenskosten haben sich von den Einkommen der Österreicherinnen und Österreichern entkoppelt. In vielen Fällen sinkende Realeinkommen stehen steigenden Aufwendungen für das tägliche Leben gegenüber. „Viele Menschen in unserem Land sehen sich mit der Angst vor sozialem Abstieg konfrontiert. Die Bundesregierung hat sich in den letzten Jahren um die Sorgen des Kapitals gekümmert und die Menschen mit ihren Sorgen im Regen stehen gelassen„, kritisiert Deimek.

Die Treibstoffpreise sind derzeit wieder massiv im Steigen begriffen. Als Grund wird diesmal die Syrienkrise genannt. Doch an Scheinargumenten für die Abzocke an der Zapfsäule mangle es bekanntlich selten, gibt Deimek zu bedenken. Das derzeitige Steuersystem mache die Bundesregierung und insbesondere die Finanzministerin zu „Mittätern“. „Die Regierung greift den Menschen dort am tiefsten in die Tasche, wo sie nicht auskönnen: bei den Lebenskosten. Und genau hier wollen wir ansetzen. Mobilität muss wieder leistbar werden“, fordert Deimek eine Preis- und Steuerbremse bei Treibstoffen.

Demnach solle die Besteuerung von Treibstoff ab einem Preis von 1,20 Euro je Liter – unabhängig von Treibstoffart und -Sorte – degressiv gestaltet werden und substanziell sinken. „Finanzministerium und Ölspekulaten sollen sich nicht länger auf Kosten von Pendlern und Müttern bereichern„, fordert Deimek entschlossene Maßnahmen im Sinne der Menschen. Die Situation sei keineswegs aussichtslos, aber die Regierung beschränke sich darauf, Probleme zu verwalten, anstatt sie zu lösen.

In Mobilitätsangelegenheiten ist das rotschwarzgrüne Schreckgespenst bereits Realität geworden. Jede Belastung der Autofahrer scheint diesem Trio mehr als recht zu sein, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Wir Freiheitliche wollen Menschen und Familien entlasten„, schließt Deimek.

Quelle: FPÖ Oberösterreich